Verdi-Chef Frank Werneke hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen beim Bürgergeld als Rückfall in alte Hartz-IV-Zeiten kritisiert. „Mit der Reduzierung des Schonvermögens und der Ausweitung der Pendelzeiten will die Bundesregierung Menschen unter Druck setzen, schlechte Arbeitsbedingungen zu akzeptieren“, sagte der Gewerkschaftschef der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstagausgabe): „Wir sind zurück bei Hartz IV.“ Damit sei die von der Ampel zunächst vorgenommene Bürgergeld-Reform Geschichte.

Verdi-Chef: Geplante Bürgergeld-Reform ist Rückfall zu altem Hartz IV

Bundesregierung

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Vielen sei nicht bewusst, was eine Mehrheit für die Partei konkret bedeuten würde, sagte er dem Internetportal Web.de (Samstag). Die AfD wolle die „Rolle der Frau zurück in die westdeutschen 50er Jahre katapultieren“ und sei gegen Mindestlöhne. Sie stehe für nationalistische Positionen. Das sei gefährlich für eine offene Volkswirtschaft.

Ostbeauftragter Schneider warnt vor AfD

Regionen

Politik

Berlin-Brandenburg

Thüringen

Brandenburg

Im sächsischen Pirna haben sich am Samstag zahlreiche Menschen beim diesjährigen Christopher Street Day (CSD) versammelt. Die Polizei sprach zu Beginn der Veranstaltung von Hunderten Teilnehmern. Der Verlauf sei bislang störungsfrei, sagte ein Sprecher am frühen Nachmittag.

Christopher Street Day in Pirna für Demokratie und Toleranz

Leben

Christopher Street Day

Zum diesjährigen Christopher Street Day (CSD) haben sich am Samstag im sächsischen Pirna zahlreiche Menschen versammelt. Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne) sprach auf Anfrage des Evangelischen Pressediensts (epd) von einigen Tausend Teilnehmern. Es sei die bislang größte Veranstaltung dieser Art in Pirna gewesen.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bundesregierung 13. Juli 2024

Verdi-Chef: Geplante Bürgergeld-Reform ist Rückfall zu altem Hartz IV

Ostbeauftragter Schneider warnt vor AfD

Christopher Street Day in Pirna für Demokratie und Toleranz

Zahlreiche Teilnehmer bei CSD in Pirna