Eine Jugendrichterin des Amtsgerichts Cloppenburg hat laut einem NDR-Bericht (Mittwoch) eine Anklage gegen zwei Jugendliche wegen fremdenfeindlicher Gesänge nicht zugelassen. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hatte den beiden vorgeworfen, bei einem Schützenfest in Löningen bei Cloppenburg auf die Melodie des Partyhits „L’Amour Toujours“ ausländerfeindliche Texte gesungen zu haben. Das Amtsgericht war am Mittwochnachmittag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Gegen den Beschluss kann die Staatsanwaltschaft Beschwerde einlegen.

Richterin sieht keine Volksverhetzung nach fremdenfeindlichen Gesang

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Amtsgericht 2. Oktober 2024

Richterin sieht keine Volksverhetzung nach fremdenfeindlichen Gesang