Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber in den meisten Ländern dieser Welt wird sie aus Sicht einer Untersuchung eingeschränkt oder ganz unterdrückt. Auch Deutschland glänzt nicht.
Die weite Mehrheit der Weltbevölkerung kann ihre Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht uneingeschränkt wahrnehmen. 85 Prozent oder 115 Staaten mit rund sieben Milliarden Einwohnern erleben eine beschränkte, unterdrückte oder ganz unterbundene Zivilgesellschaft, wie aus dem am Montag veröffentlichten Atlas der Zivilgesellschaft von Brot für die Welt hervorgeht. Das evangelische Hilfswerk beruft sich dabei auf den sogenannten Civicus-Monitor. Die Präsidentin von Brot für die Welt, Dagmar Pruin, sprach von “bedrohlichen Zeiten für die Zivilgesellschaft weltweit”.
Besonders schlecht ist die Lage demnach in Ländern wie Afghanistan, China, Eritrea oder dem Iran. Auch in Algerien, Singapur oder Thailand gilt die Zivilgesellschaft laut Monitor als unterdrückt. In anderen Ländern hat sich die Lage im Vergleich zum Vorjahr verbessert, darunter in Jamaika, Japan oder Slowenien. Besonders gut ist die Lage in 40 Staaten, darunter Luxemburg, Taiwan oder Dänemark.
Deutschland selbst gilt als ein Land mit beeinträchtigter Zivilgesellschaft. Demnach sind Meinungs- und Versammlungsrechte überwiegend gewährleistet. Es kommt laut Untersuchung aber zu Einschränkungen sowie zu unverhältnismäßiger Gewalt wie dem Einsatz von Tränengas oder Gummigeschossen gegen friedlich Demonstrierende. Auch eine völlig freie Entfaltung der Presse sieht der Bericht in Deutschland nicht gewährleistet.
Das Hilfswerk fordert daher die Bundesregierung auf, sich weltweit aber auch in Deutschland für eine aktive und unabhängige Zivilgesellschaft einzusetzen.
