Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu breitem Engagement für die Demokratie aufgerufen. „Ich bin überzeugt, dass wir bei unserem Einsatz für die Demokratie massiv zulegen müssen“, sagte er beim Festakt zum hundertjährigen Bestehen der Friedrich-Ebert-Stiftung am Dienstagabend in Berlin. „Gleichgültigkeit und Abwarten ist jedenfalls keine Haltung“, unterstrich Steinmeier. „Demokratisches Engagement, Einsatz für unser Gemeinwesen ist das Gebot der Stunde.“
Steinmeier beschrieb die Lage als ernst: „Die Bedrohung der Demokratie, die neue Faszination des Autoritären, die Verachtung demokratischer Institutionen und ihrer Repräsentanten sind leider auch eine Realität in unserem eigenen Land“, sagte er. Es sei nötig, „mit Verve, mit Leidenschaft, mit aller Kraft“ für Demokratie und Freiheit in Deutschland und Europa einzustehen.
Der Bundespräsident nahm dabei auch Bezug auf die Weltlage und sprach von einem „doppelten Epochenbruch“ durch den Angriff Russlands auf die Ukraine und das „Entfernen der USA von Europa“. Dass ausgerechnet das Land, „dem wir unsere Nachkriegsdemokratie im Wesentlichen verdanken, heute gegen liberale Ausprägungen der Demokratie zu Felde zieht, sogar antidemokratische Kräfte in unseren Ländern fördert und stärkt, das erschüttert uns“.
Aus dieser Entwicklung müssten nun die richtigen Schlüsse gezogen werden, mahnte Steinmeier. „Die Stärkung unserer Sicherheit“ sei dabei hervorzuheben, es gebe aber noch mehr zu tun. „Wir müssen das, was wir in unseren eigenen Händen halten, schützen, festigen, neu beleben: ein geeintes, starkes, demokratisches Europa“, sagte der Bundespräsident.