Bundespräsident Steinmeier besucht Armenien und Aserbaidschan. Die Kriegsgegner von einst ermuntert er, ein neues Kapitel aufzuschlagen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von Armenien und Aserbaidschan den zügigen Abschluss eines Friedensabkommens. “Ganz sind wir aber noch nicht an diesem Ziel”, sagte er am Montag in der armenischen Hauptstadt Jerewan. Es sei wünschenswert, “dass beide Seiten die Gunst der Stunde nutzen und den Weg für einen echten, nachhaltigen Frieden für die Menschen im südlichen Kaukasus freimachen”. Er erwarte, dass der Vertrag zügig unterschrieben, ratifiziert und umgesetzt werde.
Beide Länder hatten sich Mitte März nach jahrelangen Verhandlungen und mehreren blutigen Auseinandersetzungen auf den Text eines gemeinsamen Abkommens geeinigt. Allerdings ist noch nicht klar, wann der Vertrag unterschrieben wird. Aserbaidschan fordert von Armenien zuvor eine Verfassungsänderung. Armeniens Opposition wirft der eigenen Regierung hingegen vor, dem Gegner bereits jetzt zu große Zugeständnisse gemacht zu haben.
Trotz der vielen offenen Fragen zeigte sich Armeniens Präsident Wahagn Chatschaturjan zuversichtlich, dass das Abkommen unterschrieben wird. Die strittigen Themen könnten am Verhandlungstisch gelöst werden. “Die Zeit des Krieges ist schon vorbei; die Zeit der Konfrontation ist schon vorbei”, betonte er. Der Südkaukasus verfüge nicht mehr über Ressourcen, um einen neuen Krieg zu beginnen, sagte Chatschaturjan nach seinen Gesprächen mit Steinmeier.
Dessen zweitägiger Besuch ist die erste offizielle Visite eines deutschen Bundespräsidenten in Armenien. Auf dem Programm stehen neben politischen Gesprächen auch ein Besuch der Genozid-Gedenkstätte Zizernakaberd und eine Begegnung mit dem Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche, Katholikos Karekin II.. Anschließend fliegt Steinmeier zu Gesprächen ins benachbarte Aserbaidschan.