Die staatlichen Museen in Bayern haben in jüngster Zeit 117 Fälle zur Rückgabe von NS-Raubkunst abschließend bearbeitet. Kunstminister Markus Blume (CSU) sagte am Mittwoch im Bayerischen Landtag, dass in 86 Prozent der Fälle auf eine Restitution entschieden wurde, also einer Rückgabe der Werke an die Nachfahren der Opfer des NS-Regimes. Knapp 140 der Raubkunstwerke seien bereits zurückgegeben worden. Aktuell gebe es noch 19 laufende Restitutionsverfahren an den staatlichen Museen.
Blume berichtete am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung des Haushaltsausschusses des Landtags sowie des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst. Alleine das Bayerische Nationalmuseum habe in den vergangenen Jahren 83 Silberobjekte aus den sogenannten Silberzwangsabgaben zurückgegeben. „Ganz aktuell haben wir in fünf Fällen auf Restitution entschieden“, sagte Blume laut Mitteilung. Insgesamt seien dabei 16 Werke – etwa aus der Spätgotik und dem Impressionismus – zurückgegeben worden.
Die Praxis zeigt laut dem Minister, dass die „weit überwiegende Mehrheit“ aller Restitutionsfälle in der Vergangenheit erfolgt sei, ohne dass die „Beratende Kommission“ eingeschaltet werden musste. Die Gründung der Kommission vor 20 Jahren sei ein wichtiger Schritt gewesen, aber es sei Zeit für eine Weiterentwicklung gewesen. Die gemeinsame Schiedsgerichtsbarkeit durch Bund, Länder, Kommunen und Opfervertreter ab 2025 sei „ein nächster logischer Schritt“, der allen Beteiligten Rechtssicherheit biete, sagte Blume.
Beim 21. Kulturpolitischen Spitzengespräch in diesem Oktober hatten sich Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände darauf geeinigt, eine gemeinsame Schiedsgerichtsbarkeit einzurichten. Bayern habe diesen Beschluss „maßgeblich mitgestaltet und vorangetrieben“, erläuterte das Wissenschaftsministerium. (00/3851/04.12.2024)
