SPD-Außenpolitiker Roth fordert klares Signal an Aserbaidschan

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), fordert angesichts der militärischen Eskalation in Berg-Karabach Konsequenzen für Aserbaidschan. “Wir sollten ein klares Signal an Baku senden, dass wir diese kaltblütige Aggression nicht einfach hinnehmen werden”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwoch).

Mit Blick auf aktuelle Handelsvereinbarungen mit dem rohstoffreichen Land fügte Roth hinzu: “Selbstverständlich gehört auch dazu, dass man wirtschaftliche Beziehungen auf den Prüfstand stellt, wenn ein Land, mit dem man Handel betreibt, zu militärischer Gewalt greift.” Er könne sich in der gegenwärtigen Lage kein “business as usual” vorstellen. “Es darf nicht der Eindruck entstehen, wir seien erpressbar und würden gegenüber einem wichtigen Energielieferanten alle Augen zudrücken, nur damit wir günstigeres Gas beziehen können”, betonte der Außenpolitiker.

Der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt kritisierte überdies eine nachlässige Haltung der EU und Deutschlands in Sachen Berg-Karabach. Es zeige sich abermals, “dass wir die Bedeutung des Ostens Europas für unseren eigenen Frieden, für unsere eigene Stabilität nach wie vor stark unterschätzen”. Oft beginne das eigentliche Engagement erst dann, wenn es fast schon zu spät sei.