Spaenle ruft zu Wachsamkeit gegenüber Identitärer Bewegung auf

Zu Wachsamkeit gegenüber der Identitären Bewegung und anderen extremistischen Organisationen ruft Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle auf. Demokratie und Rechtsstaat seien „uns nicht geschenkt, wir müssen um sie ringen“, sagte Spaenle laut Mitteilung am Freitag in München. Kritische Wachsamkeit und solide Bildung über die Feinde der Demokratie seien die Grundlagen.

Die Identitäre Bewegung vertritt laut Spaenle antisemitische, rassistische, demokratiefeindliche und extreme nationalistische Positionen. Gegenwärtig versuche die Bewegung wieder verstärkt, bei jungen Menschen ihre Ideologien zu verbreiten – mit Plakaten und Flugblättern sowie in den sozialen Medien. „Wir dürfen hier nicht zusehen, sondern müssen aktiv handeln“, sagte Spaenle. Die rechtsextreme Bewegung werde auch in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet.

In den vergangenen Woche hatten Aktivisten der Identitären Bewegung vor mehreren Münchner Schulen Flugblätter verteilt und Transparente aufgehängt. In den Schulen müsse der Diskurs über die Ideologie extremistischer Gruppen intensiv geführt werden, forderte Spaenle. Unterstützt würden sie etwa von der bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus, den Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz sowie der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. (1729/23.05.2025)