Berichte von mutmaßlichen Misshandlungen in JVAs häufen sich. Gefängnisseelsorger weisen nun darauf hin, dass Ethikkomitees die Einrichtungen sicherer und menschlicher machen könnten. Was das Modell bewirken soll.
Katholische Gefängnisseelsorger wollen mehr Ethikkomitees in deutschen Gefängnissen etablieren. Das geht aus einer am Donnerstag in Nürnberg verbreiteten Mitteilung der Katholischen Gefängnisseelsorge in Deutschland hervor. Hintergrund der Forderung sind Berichte über mutmaßliche Misshandlungen in Justizvollzugsanstalten, etwa in Gablingen bei Augsburg und in Nürnberg.
In rund 15 Vollzugsanstalten gebe es bereits fest implementierte Ethikkomitees, heißt es weiter. Diese sammelten belastende Situationen, von denen Inhaftierte oder Mitarbeiter berichteten, und diskutierten Handlungsempfehlungen. Diese würden anschließend den Anstaltsleitungen vorgelegt. Anstaltsleitungen, in deren Behörde ein solches Ethikkomitee existiere, seien “sehr an den Handlungsempfehlungen und ethischen Fragestellungen interessiert”. Die dauerhafte Existenz der Komitees könne mehr dazu beitragen, Situationen zu entschärfen, als dies etwa einmalige Schulungen täten, heißt es.
Im Oktober war bekanntgeworden, dass die Augsburger Staatsanwaltschaft in Bezug auf die Justizvollzugsanstalt Gablingen bei Augsburg wegen des Verdachts auf Gefangenen-Misshandlung ermittelt. Es besteht laut Behörde der Anfangsverdacht, dass einzelne Gefangene unbekleidet in einen besonders gesicherten Haftraum untergebracht worden sein sollen, ohne dass die besonderen Voraussetzungen für diese Maßnahme vorlagen. Zudem gebe es Vorwürfe von tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf einzelne Gefangene. Ende November wurde publik, dass auch die langjährige Leiterin des Gefängnisses zu den insgesamt 17 Beschuldigten zählt.
In Nürnberg ermittelt die Staatsanwaltschaft einem Medienbericht zufolge aktuell ebenfalls gegen einen Gefängnis-Chef. Es geht demnach um Körperverletzung, Nötigung und Beleidigung in Bezug auf Häftlinge.
“Unabhängig davon, ob die im Raum stehenden Vorwürfe gegenüber einzelnen Vollzugsanstalten vollumfänglich oder auch nur anteilig den Tatsachen entsprechen, können Ethikkomitees präventiv dazu beitragen, dass eine belastende Situation frühzeitig erkannt und idealerweise Abhilfe geschaffen werden kann”, so die Gefängnisseelsorger.