Schura HH: Bericht über Muslimfeindlichkeit muss wieder auf Website

Der Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg (Schura) kritisiert das Zurückziehen des Berichts des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit von der Internetseite des Bundesinnenministeriums. Der Bericht belege, dass antimuslimischer Rassismus keine Randerscheinung und längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen sei, sagte Özlem Nas, Antirassismusbeauftragte und stellvertretende Vorsitzende der Schura, laut Mitteilung von Donnerstag. Die Schura fordere, dass der Bericht nach nachträglicher rechtlicher Überprüfung in rechtskonformem Zustand unverzüglich wieder öffentlich zugänglich gemacht werde, erklärte Nas.

Das Bundesinnenministerium hatte den im vergangenen Jahr veröffentlichten Bericht nach einer juristischen Auseinandersetzung über einzelne Textpassagen von seiner Homepage genommen. Dies sei in Reaktion auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg geschehen, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag auf Anfrage und bestätigte damit einen Bericht von rbb24 Recherche. Derzeit werde geprüft, „ob und wie der Bericht den Vorgaben des OVG entsprechend wieder veröffentlicht werden kann“.

Die Schura sorge sich, weil antimuslimischer Rassismus und Brutalität gegenüber Musliminnen und Muslimen zunehmen, hieß es. In diesem Kontext begegne sie dem Zurückziehen des Berichts „mit großer Irritation“. Das Zurückziehen sei „ein falsches Signal“ und werfe Fragen auf. Da durch Ministerien veröffentlichte Berichte im Normalfall einer Rechtsprüfung unterzogen würden, sei die hier erfolgte Vorgehensweise „mehr als fraglich“. Antimuslimischer Rassismus müsse auch staatlicherseits ernst genommen werden.