Scholz ruft Aliyev zu friedlicher Lösung mit Armenien auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev zu einer Verhandlungslösung und einem dauerhaften Frieden mit Armenien aufgefordert. In einem Telefonat mit Aliyev habe Scholz betont, die Bundesregierung setze sich dabei für den Grundsatz der territorialen Integrität beider Staaten ein, so die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwochabend. Berlin unterstütze entsprechende Bemühungen des Europäischen Ratspräsidenten Charles Michel.

Der Bundeskanzler unterstrich laut Mitteilung die Bedeutung größtmöglicher Transparenz hinsichtlich der Lage und Entwicklung in der Enklave Berg-Karabach. Der Besuch einer Mission der Vereinten Nationen am vergangenen Wochenende sei ein positiver Schritt, auf dem es aufzubauen gelte.

Am Sonntag hatte das Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche, Katholikos Karekin II., der Weltöffentlichkeit fehlende Unterstützung für notleidende Armenier in Berg-Karabach vorgeworfen. Die internationale Staatengemeinschaft bleibe gegenüber der militärischen Aggression Aserbaidschans untätig. Karekin warnte, nicht nur die Armenier in der Enklave Berg-Karabach auf aserbaidschanischem Staatsgebiet seien durch eine Vertreibungspolitik bedroht, sondern auch der Staat Armenien selbst müsse angesichts einer dramatischen militärischen und politischen Entwicklung um seine Existenz fürchten.