Nach der Abwahl der PiS-Regierung wollen der Bundeskanzler und Präsident Tusk das deutsch-polnische Verhältnis wieder verbessern. Bei Konsultationen ging es auch um Hilfen für polnische Opfer aus dem Zweiten Weltkrieg.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Hilfen für die polnischen Opfer des deutschen Angriffs und der Besatzung im Zweiten Weltkrieg angekündigt. “Deutschland weiß um die Schwere seiner Schuld und um seine Verantwortung”, sagte Scholz am Dienstag in Warschau. Deutschland werde sich deswegen um Maßnahmen zur Unterstützung für die noch lebenden Opfer bemühen, so der Bundeskanzler. Konkretere Angaben machte Scholz allerdings nicht. Auch ein Aktionsplan verwies lediglich auf einen intensiven Dialog über Maßnahmen.
Scholz äußerte sich bei einer Pressekonferenz anlässlich der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen. In den vergangenen Jahren hatte die nationalkonservative PiS-Regierung, die Polen von 2015 bis 2023 führte, immer wieder Reparationsforderungen erhoben.
Scholz erklärte, Deutschland fühle sich moralisch und “von ganzem Herzen” verpflichtet, seinen Verantwortungen gerecht zu werden. Der Bundeskanzler betonte weiter, mit Blick auf das geplante Deutsch-Polnische Haus, auch das Erinnern und Gedenken an die leidvolle Geschichte solle gestärkt werden. Das Deutsch-Polnische Haus solle “ein sichtbares Zeichen gegen ein Vergessen und eine Mahnung für die Zukunft sein”.
Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche Pläne für das Vorhaben auf den Weg gebracht. Das Haus soll demnach an die gemeinsame Geschichte und die brutale deutsche Besatzung während des Zweiten Weltkriegs (1939-1945) erinnern und einen Ort des Gedenkens für die polnischen Opfer schaffen.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk begrüßte den von Scholz mitgebrachten Aktionsplan, der auch Maßnahmen für eine stärkere Zusammenarbeit bei der Verteidigung enthält. Tusk sprach von einer “Atmosphäre des Vertrauens”. Wie Scholz betonte Tusk, dass die Reparationsfrage juristisch abgeschlossen sei. Es sei aber wichtig, dass man Fenster und Türen öffne und miteinander rede. In ein paar Monaten könne man Ergebnisse sehen.
