Justiz und Polizei in Sachsen sollen künftig rassistisch motivierte Straftaten besser erkennen und verfolgen können. Dazu wurde von den zuständigen Spezialabteilungen bei Polizei und Justiz ein Leitfaden entwickelt, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Dresden mitteilte. Er folge den aktuellen Empfehlungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
Leitfaden soll flächendeckend zum Einsatz kommen
Rassistisch motivierte Straftaten zu bekämpfen und konsequent zu verfolgen, sei eine wichtige Aufgabe aller Strafverfolgungsbehörden, hieß es weiter. Der Leitfaden sei nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt und werde nicht veröffentlicht. Er solle flächendeckend zum Einsatz kommen. „Von der Aufnahme und Erstbearbeitung von Strafanzeigen bis zum Verfahrensabschluss wird dadurch gewährleistet, dass rassistisch motiviertes Verhalten der Täter erkannt, erfasst und im Blick behalten wird“, teilte das LKA weiter mit.