Proteste gegen Abschiebung von Iranerinnen

Gegen die geplante Abschiebung einer 17-jährigen Iranerin und ihrer Großmutter (70) in die Türkei haben am Freitag am Flughafen BER in Berlin-Schönefeld mehrere Aktivisten demonstriert. Nach Angaben der Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl sollten die beiden am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr mit einem Linienflug zurück in die Türkei gebracht werden. Von dort drohe ihnen die Abschiebung in den Iran. Die Pressestelle der Bundespolizei wollte sich auf Anfrage nicht äußern, „um die Maßnahmen nicht zu gefährden“, sagte ein Sprecher in Berlin.

Eine Anwältin vor Ort forderte das Bundesinnenministerium auf, die Abschiebung bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Potsdam, wo eine Klage anhängig sei, auszusetzen. Rund 15 Personen hatten nach Angaben einer Aktivistin in einem Terminal zeitweilig auf die geplante Abschiebung der beiden Frauen aufmerksam gemacht.

Die kurdische Schülerin war laut Pro Asyl im Iran an Frauenrechtsprotesten an ihrer Schule beteiligt. Sie war demnach mit ihrer Großmutter im Juni von der Türkei nach Deutschland eingereist und hatte am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) einen Asylantrag gestellt. „Da sie keine Pässe beziehungsweise Visa vorlegten, wurden sie dem sogenannten Flughafenasylverfahren zugewiesen“, hieß es weiter. Dabei handele es sich um Schnellverfahren, währenddessen die Asylsuchenden als nicht eingereist gelten und den Transitbereich des Flughafens nicht verlassen können. Erschwerend komme am BER hinzu, dass es dort keine unabhängige Rechtsberatung oder andere Unterstützung während des Asylverfahrens gebe.