Protest gegen Afghanistan-Abschiebungen

Berlin/Düsseldorf – Tausende Menschen haben bundesweit gegen die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan demonstriert. „Wer abschiebt, hilft den Taliban“, hieß es bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor mit nach Polizeiangaben 200 Menschen. In Düsseldorf gingen nach Angaben der Veranstalter rund 2000 Menschen für einen Abschiebestopp nach Afghanistan auf die Straße, in Hamburg 1500, in Göttingen über 300. Anlass war der bundesweite Aktionstag „Abschiebestopp nach Afghanistan jetzt“.
In Afghanistan gebe es keine sicheren Regionen für Rückkehrer, erklärten Flüchtlingsinitiativen. Die Sicherheitslage verschärfe sich dort weiter. Dennoch hätten mehrere Bundesländer im Dezember und Januar Sammelabschiebungen dorthin vorgenommen. Kundgebungsteilnehmer nannten die Rückführung von Flüchtlingen nach Afghanistan „potenzielle Todesurteile“. Ein Sprecher der Flüchtlingsinitiative „Stay“ kritisierte in Düsseldorf ein im Oktober geschlossenes Abkommen, das den EU-Staaten die leichtere Abschiebung afghanischer Flüchtlinge in ihre Heimat garantieren soll. Im Gegenzug erhalte das Land Milliardenhilfen. Auch die Diakonie setzte sich vor den Demonstrationen für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein. „Afghanistan ist alles andere als sicher, es kommt regelmäßig zu Terroranschlägen in zivilen Gebieten mit vielen Toten und Verletzten“, sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie.
Bund und Länder hatten zuvor Eckpunkte für eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinbart, die von Pro Asyl als „Ende der Willkommenskultur“ kritisiert wurden. epd