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Pro Asyl wirft Bundesregierung „Racial Profiling“ vor

Wer nicht ins Bild passt, wird kontrolliert? Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl wirft Deutschland systematische Rechtsverstöße an der Grenze vor. Ihre Experten waren vor Ort.

Pro Asyl erhebt bei einem Besuch an der deutsch-polnischen Grenze schwere Vorwürfe gegen deutsche Grenzbeamte wegen Zurückweisungen und Racial Profiling
Pro Asyl erhebt bei einem Besuch an der deutsch-polnischen Grenze schwere Vorwürfe gegen deutsche Grenzbeamte wegen Zurückweisungen und Racial ProfilingImago / Sabine Gudath

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl spricht nach Recherchen an der deutsch-polnischen Grenze bei Frankfurt (Oder) von rechtswidrigen Zurückweisungen von Asylbewerbern. „Jeder deutsche Beamte und jede Beamtin muss sich an geltendes Recht halten. Das europäische Recht verbietet die Abweisung asylsuchender Menschen“, erklärte der flüchtlingspolitische Sprecher von Pro Asyl, Tareq Alaows. Asylanträge wurden nach seiner Schilderung an der Grenze oftmals nicht registriert.

Vorwurf des Racial Profiling

Alaows warf den Grenzbeamten bei den Kontrollen „grundrechtswidriges Racial Profiling“ vor. Damit ist gemeint, dass das äußere Erscheinungsbild einer Person, also etwa die Hautfarbe, als Entscheidungsgrundlage für Kontrollen dient. Pro Asyl sprach von „einem erschreckenden Alarmzeichen“.

Experten von Pro Asyl hätten vor Ort mit Menschen gesprochen, die von Zurückweisungen betroffen gewesen seien. Einige haben demnach von ignorierten Asylanträgen berichtet – stattdessen seien sie nach Polen zurückgeschickt worden.