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Polizei kontrolliert Messerverbot auf Weihnachtsmärkten

Auf bayerischen Weihnachtsmärkten gilt in diesem Jahr ein generelles Waffen- und Messerverbot. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte am Mittwoch entsprechende Kontrollen an. „Die Bayerische Polizei wird selektive Personen- und Taschenkontrollen durchführen, auch auf Weihnachtsmärkten.“ Am 31. Oktober war das verschärfte Waffengesetz für Bayern in Kraft getreten. Es verbietet Besuchern von Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen, neben Waffen nun auch Messer mitzuführen. Ausgenommen vom Messerverbot sind Gastronomen und ihre Kunden.

Herrmann wies darauf hin, dass die Gemeinden vor Ort die Sicherheitsvorkehrungen noch verschärfen könnten, indem sie die Mitnahme von gefährlichen Gegenständen noch weitergehend untersagen. Dazu braucht es nur eine entsprechende Verordnung der Kommunen. Für die Sicherheit der einzelnen Weihnachtsmärkte sei grundsätzlich der Veranstalter zuständig, sagte Herrmann. „Eng abgestimmt mit Polizei und Sicherheitsbehörden gibt es individuelle Sicherheitsmaßnahmen und maßgeschneiderte Sicherheitskonzepte.“ Die Polizei werde „lageangepasst“ uniformiert und zivil Präsenz zeigen.

Laut Herrmann liegen derzeit keine konkreten Gefährdungshinweise für Weihnachtsmärkte vor. Die sogenannte abstrakte Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus sei aber bundesweit weiterhin sehr hoch. „Unsere Sicherheitsbehörden sind höchst wachsam“, sagte Herrmann. Polizei und Verfassungsschutz in Bayern stünden in einem engen und ständigen Austausch mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der anderen Bundesländer. (01/3465/13.11.2024)