Am 3. Mai ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Anlässlich dieses Datums setzen sich viele Verbände für einen besseren Schutz von Medienschaffenden ein. Aktuelle Zahlen zeigen eine düstere Lage.
Anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai fordern zahlreiche Organisationen und Verbände einen besseren Schutz von Medienschaffenden. Die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union (DJU) sieht Arbeitgeber in der Medienbranche und die Politik in der Verantwortung: “Pressefreiheit lebt von denen, die sie täglich mit hohem individuellen Einsatz erlebbar machen und verteidigen”, so der Co-Vorsitzende der Gewerkschaft, Lars Hansen, am Freitag. “Wer Journalist*innen schützt, leistet Demokratieförderung in einer Zeit, in der medienwirtschaftliche Kipppunkte drohen.”
Für Arbeitgeber gebe es bereits Standards, an denen man sich für einen besseren Schutz orientieren könne. Diese Standards müssen dem Wunsch der Gewerkschaft zufolge auch für freie Beschäftigte gelten. Von der Bundesregierung fordert die DJU, “Pressefreiheit nicht nur als abstraktes Recht zu begreifen, sondern sie aktiv zu schützen.” Notwendig sei ein gesetzlicher Schutz, der von Polizeibehörden insbesondere am Rande von Demonstrationen und im Netz konsequent durchgesetzt werden müsse.
Auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) unterstrich den Stellenwert von Pressefreiheit in “politisch unruhigen” Zeiten. “Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das es zu verteidigen gilt – nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt”, so der DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster. Gerade wegen der Entwicklungen in den USA sehe man, wie schnell sich ein Land in die falsche Richtung entwickeln könne. “Das sollte uns wachrütteln!”
Der DJV verwies auf die am Freitag veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen. Deutschland hatte dort seinen Platz in den Top Ten verloren – allerdings nur, weil sich die Lage in anderen Ländern verbessert hatte, während sie in Deutschland stabil blieb. Dennoch bezeichnet die Organisation die Lage hierzulande nur als “zufriedenstellend”. In die beste Kategorie “gut” schafften es nur noch sieben Staaten.
In der Hälfte der 180 Staaten ist die Lage entweder “schwierig” oder “sehr ernst”. Damit ist die Lage der Pressefreiheit insgesamt weltweit auf einem “historischen Tiefstand” angelangt, so die Einschätzung von Reporter ohne Grenzen. Das liege vor allem auch an fehlender wirtschaftlicher Sicherheit. In 160 von 180 Ländern schaffen es Medien demnach nur “mit Schwierigkeiten” oder “überhaupt nicht”, stabil zu wirtschaften. All das geschehe in einer Zeit, in der die großen Tech-Unternehmen den Großteil der weiter steigenden Werbeeinnahmen auf sich vereinen, die trotz ihrer Marktdominanz weitgehend unreguliert seien, so Reporter ohne Grenzen.
Die Frage nach der Rolle der Tech-Konzerne wirft anlässlich des Pressefreiheitstags auch die Deutsche Unesco-Kommission auf – und nimmt dabei vor allem Künstliche Intelligenz (KI) in den Fokus: “In Zeiten großer Umbrüche und Unsicherheit erwarten Menschen verlässliche Nachrichten”, erklärte Medienwissenschaftler Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.
Künstliche Intelligenz könne Medien dabei helfen, Informationen unter wirtschaftlich herausfordernden Bedingungen ansprechend aufzubereiten und zu verbreiten. “Wenn die KI-Anwendungen Medieninhalte nutzen, um ihre Informationen zu prüfen, und dann den Medien selbst Konkurrenz machen, haben wir ein Problem. Hier sind die richtigen technischen Weichenstellungen, Kooperationsbereitschaft auf allen Seiten und notfalls auch neue Regulierung gefragt”, so Schulz. Ohne faire Modelle zu Sicherung und Aufteilung von Einnahmen würden Erlöse von Medienunternehmen an Digital-Plattformen abfließen und den Journalismus weiter unter Druck setzen.