Niedersachsen will das landesweite Angebot von Kurzzeitpflegeplätzen in Pflegeheimen verbessern. Zu diesem Zweck will das Land das entsprechende Förderverfahren neu regeln, wie die rot-grüne Landesregierung am Dienstag in Hannover mitteilte. Dafür stehen für die nächsten Jahre 5,5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Gesetzentwurf dazu wurde jetzt zur Verbandsbeteiligung freigegeben.
„Mit der neuen Verordnung soll das Förderverfahren insgesamt transparenter gestaltet und das Fördersystem modernisiert werden“, sagte Sozialminister Andreas Philippi (SPD). Die Antragstellung, die Berechnung der Förderhöhe und die Abrechnung sollten neu geregelt werden. Unter anderem sollen Höchstbeträge und Pauschalen an die Entwicklung der Baukosten angepasst werden. Zudem sollen Sachwertgutachten künftig refinanziert werden können.