Möglicher Wechsel im RBB-Rundfunkrat

Im RBB-Rundfunkrat steht möglicherweise der Wechsel eines vom Berliner Abgeordnetenhaus entsandten Mitglieds des Aufsichtsgremiums bevor. Laut einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ (Donnerstag) will der Landes- und Fraktionschef der SPD, Raed Saleh, sein Amt dort zeitnah niederlegen und an seine Fraktionskollegin Melanie Kühnemann-Grunow übergeben. Die SPD-Fraktion äußerte sich dazu auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) nicht konkret. „Es gibt Überlegungen, einen Wechsel auf Fachpolitik vorzunehmen“, sagte ein Fraktionssprecher am Donnerstag: „Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen.“

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) äußerte sich auf Nachfrage nicht zu der Personalie. Zuständig für die Entsendung in den Rundfunkrat seien die in dem Gremium vertretenen Organisationen, sagte ein Sprecher des Senders.

Dem Rundfunkrat gehören nach eigenen Angaben derzeit 30 Frauen und Männer an, die das öffentliche Leben und damit die Allgemeinheit in Berlin und Brandenburg repräsentieren. Die aktuelle vierjährige Amtszeit läuft von 2023 bis 2027. Das Berliner Landesparlament ist mit vier Abgeordneten, der Landtag von Brandenburg mit drei Abgeordneten im RBB-Rundfunkrat vertreten.