Ministerin: Schnellere Asylverfahren an Verwaltungsgerichten

Die Dauer der Asylverfahren an den beiden Verwaltungsgerichten in Mecklenburg-Vorpommern ist trotz gestiegener Fallzahlen gesunken. Wie Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) am Donnerstag in Schwerin mitteilte, dauerten die Hauptverfahren im Jahr 2021 durchschnittlich 15,6 Monate, im ersten Halbjahr 2024 im Schnitt 12,2 Monate. Bei Eilverfahren lag die Verfahrensdauer 2021 im Schnitt bei 2,5 Monaten, im ersten Halbjahr 2024 waren es 1,6 Monate.

Hingegen sei die Zahl der Asylverfahren in den vergangenen Jahren konstant gestiegen, so die Ministerin. „Schon im ersten Halbjahr 2024 lag die Zahl der Eingänge an Hauptverfahren in Asylsachen mit 1.240 um 122 Verfahren höher als im gesamten Jahr 2021“, informierte sie. Auch die Eingangszahlen bei Asyl-Eilverfahren hätten sich erhöht. „Allein im ersten Halbjahr 2024 waren es 355 Verfahren, im gesamten Jahr 2021 waren es nur 14 Asyl-Eilverfahren an den Verwaltungsgerichten mehr.“

Jacqueline Bernhardt sagte: „Ich habe mich erfolgreich dafür eingesetzt und werde es auch weiterhin, dass Menschen schnellstmöglich im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens Gewissheit über ihren Status bekommen.“ Zügigere Verfahren seien hauptsächlich durch mehr Personal in den Verwaltungsgerichten zu erreichen. Daher seien die zwei Verwaltungsgerichte in MV mit fünf neuen Stellen verstärkt worden. Diese Stellen seien seit dem 1. Oktober 2024 auch besetzt.