Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski (CDU) fordert eine EU-weite Regelung für einen Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Pornografie im Internet. Auf einer Veranstaltung der Landesmedienanstalt in Düsseldorf am Montagabend zum diesjährigen Safer Internet-Day (6. Februar) sagte Liminski, auch in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müsse bei Verstößen gegen den Jugendschutz im Netz vorgegangen werden. Dafür bedürfe es „Behörden, die das dann auch entsprechend durchsetzen“. Die schwarz-grüne Landesregierung von NRW bereite derzeit einen Staatsvertrag „Jugend und Medienschutz“ vor.
Wegen der rasanten Veränderungen im Internet sowie der Mediennutzung sei ein solcher Staatsvertrag „dringend nötig“, betonte Liminski, der im NRW-Kabinett auch für die Ressorts Bundes- und Europaangelegenheiten und Internationales zuständig ist.
Liminiski betonte auch die Rolle der Eltern. Keine Gesetzgebung entlasse Eltern aus der Verantwortung, sich selbst um den Internet-Konsum der Kinder und eventuelle pornografische Erfahrungen im Netz zu kümmern.
Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, sagte, 62 Prozent der Kinder hätten bereits vor ihrem 14. Geburtstag pornografische Inhalte im Internet gesehen. Dabei erfolge der Erstkontakt mit solchen Inhalten bei 68 Prozent der Kinder ungewollt, etwa im Klassenchat oder beim Scrollen in sozialen Netzwerken. Für Kinder und junge Jugendliche seien diese Inhalte „häufig verstörend und nur schwer einzuordnen“. Mehr als die Hälfte der Eltern glaubten zudem nicht, dass ihre Kinder mit pornografischen Inhalten in Kontakt kommen, sagte er und verwies auf eine am Montag veröffentlichte repräsentative forsa-Umfrage unter Erziehungsberechtigten.
Der Geschäftsführer des eco-Verbandes der Internetwirtschaft, Andreas Weiss, bezeichnete Selbstregulierung und Selbstkontrolle der Branche als essenzielle Konzepte für den Jugendmedienschutz. Sie ermöglichten schnell und effektiv die Durchsetzung von Jugendschutzstandards, auch bei unterschiedlichen Rechtsrahmen. „Dafür benötigen wir international anschlussfähige Konsensbildung. Etwa den zuverlässigen Altersnachweis mittels souveräner digitaler Identitäten.“