Mahnmal-Förderkreis fordert Verbot von “Palästina-Kongress”

Die Vorsitzende des Förderkreises des Holocaust-Mahnmals warnt vor einer Vernetzung israelfeindlicher und antisemitischer Gruppen auf einer Veranstaltung in Berlin. Der Senat prüft die Möglichkeit eines Verbots.

Der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas fordert ein Verbot des sogenannten Palästina-Kongresses, der Mitte April in Berlin stattfinden soll. “Wir haben mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass ein Kongress geplant ist, der offensichtlich nicht dem kritischen Diskurs dient, sondern vielmehr der Vernetzung israelfeindlicher und antisemitischer Gruppen”, teilte die Vorsitzende des Förderkreises, Lea Rosh, am Freitag mit. “Wir fordern ein Verbot der Veranstaltung.”

Vom 12. bis zum 14. April soll in Berlin ein “Palästina-Kongress” stattfinden. Die Veranstaltung ist umstritten, manche Politiker und Experten befürchten dort antisemitische Hetze gegen Israel. Die Organisatoren, welche Gruppen nahestehen, die die gegen Israel gerichtete Boykott-Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) unterstützen, berufen sich dagegen auf die Meinungsfreiheit. Der Berliner Senat prüft derzeit die Möglichkeit eines Verbots der Veranstaltung.

Der Förderkreis unterstütze ausdrücklich die Bemühungen der Behörden, Hass und Hetze gegen Israel und die jüdische Bevölkerung zu unterbinden. “In einer Stadt, die die Erinnerung an die Schrecken des Holocaust wachhält, können und dürfen wir es nicht zulassen, dass antisemitische und israelfeindliche Narrative verbreitet werden”, so Rosh.