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Lobbycontrol sieht bei designierten Kulturstaatsminister Interessenkonflikt

Der Publizist Wolfram Weimer hat als designierten Kulturstaatsminister einen klaren Interessenkonflikt durch seine Position als Medienunternehmer, sagt der gemeinnützige Verein Lobbycontrol.

Der Medienunternehmenr Wolfram Weimer soll Kulturstaatsminister werden
Der Medienunternehmenr Wolfram Weimer soll Kulturstaatsminister werdenImago / Lumma Foto

Der gemeinnützige Verein Lobbycontrol sieht beim designierten Kulturstaatsminister Wolfram Weimer einen Interessenkonflikt, weil dieser Anteilseigner bei der Weimer Media Group ist. „Wolfram Weimer hat einen klaren Interessenkonflikt durch seine Position als Medienunternehmer“, sagte Aurel Eschmann, Experte für Lobbyregulierung bei Lobbycontrol, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Eschmann verwies darauf, dass Weimer als Kulturstaatsminister unter anderem direkt für die Deutsche Welle zuständig sei, „also die öffentlich-rechtliche Konkurrenz zu seinem Unternehmen“. Dieser Interessenkonflikt lasse sich auch nicht dadurch aufheben, dass er die Geschäftsführung der Weimer Group verlässt und seine Ehefrau alleinige Geschäftsführerin bleibt.

Weimer plädierte für Privatisierung des ZDF

Eschmann fügte hinzu: „Weimer hat in der Vergangenheit bereits die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten infrage gestellt und die Privatisierung des ZDF gefordert. Es ist zweifelhaft, ob sich dieser Interessenkonflikt ausräumen lässt, und damit auch, ob Weimer für diese Position geeignet ist.“

Die CDU hatte bekannt gegeben, dass der Publizist und Cicero-Gründer Weimer neuer Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien werden soll. Weimer war lange als Journalist tätig und unter anderem Chefredakteur der Tageszeitung Die Welt, des von ihm gegründeten Magazins Cicero und des Magazins Focus. Er ist Gründer und Verleger der Weimer Media Group, zu der unter anderem das Magazin The European gehört.