Einige Sozial-Projekte können derzeit in Bayern nicht starten, weil der Freistaat erst im Sommer seinen Haushalt beschließt. Kritik kommt von der Caritas.
Bayerns Landes-Caritas wirft der Staatsregierung vor, in Bezug auf geplante Sozialprojekte für Verzögerungen und Unsicherheiten zu sorgen. Grund sei, dass der Haushalt des Freistaats erst im Sommer beschlossen werden soll. Landes-Caritasdirektor Andreas Magg räumte am Freitag in München ein, dass die Haushaltsgesetzgebung aktuell schwierig sei. Es stehe jedoch zu befürchten, dass sich der Prozess ewig hinziehe und am Ende weniger Geld für die Sozialwirtschaft vorhanden sei als bisher. Sozialpolitik sei aber wichtige Wirtschaftspolitik, die direkt den Menschen zugute komme, und dürfe deshalb nicht nach Kassenlage entschieden werden.
Der Mitteilung zufolge sind von den vorläufigen Haushaltssperren etwa Projekte der Jugendsozialarbeit und Bereiche der Werkstätten für Menschen mit Behinderung betroffen. Auch werde das Geld für dringend nötige Neubauten gebraucht, die nun erst im zweiten Halbjahr starten könnten, wenn überhaupt, erklärte Magg.
Die Caritas ist eigenen Angaben zufolge der größte Wohlfahrtsverband in Bayern. Mit rund 6.000 Unternehmen, Diensten und Einrichtungen, rund 184.000 Mitarbeitenden und rund 55.000 ehrenamtlich Engagierten ist sie in allen Bereichen der Sozialwirtschaft tätig. Der Landesverband repräsentiert die sieben Diözesan-Caritasverbände.
Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des Landesverbands wurde außerdem der Münchner Diözesan-Caritasdirektor Hermann Sollfrank einstimmig zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Nachwahl war notwendig geworden, nachdem Magg, bisher Stellvertreter, Anfang Februar an die Spitze gerückt war.