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Kanzlerwahl für 6. Mai geplant

Die Wahl des neuen Bundeskanzlers soll am 6. Mai stattfinden. Wie der Bundestag am Montag in Berlin mitteilte, bereitet Präsidentin Julia Klöckner (CDU) für diesen Tag die Einberufung des Parlaments vor. Der Termin steht unter dem Vorbehalt, dass die Parteien der geplanten Koalition aus CDU, SPD und CSU dem Koalitionsvertrag zustimmen.

Die Parteispitzen hatten in der vergangenen Woche ihren Koalitionsvertrag präsentiert. In der SPD findet dazu nun zunächst eine Mitgliederbefragung statt. Stimmen alle Parteigremien der schwarz-roten Koalition zu, wird sich der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Bundestag zur Wahl zum neuen Regierungschef stellen. Welche Ministerinnen und Minister der Bundesregierung angehören sollen, steht noch nicht fest. Sie werden nicht vom Bundestag gewählt, aber auch vor dem Parlament vereidigt.