Journalistin: Direkte Verbindungen zwischen NPD und “Querdenkern”

Die Politologin und Journalistin Andrea Röpke hat zu mehr Widerstand gegen antidemokratische Gruppen aufgerufen. Zwischen NPD und AfD, „Querdenkern“ und „Reichsbürgern“ gebe es direkte Verbindungen, sagte Röpke am Mittwochabend in Blomberg. Zu diesen Gruppierungen gehört laut Röpke auch die organisierte Kriminalität wie die „Hells Angels“. Sie alle sähen die Demokratie als Feind. „Wir brauchen eine klare Position dagegen“, erklärte die Journalistin, die sich seit mehr als 30 Jahren mit dem Thema Rechtsextremismus beschäftigt.

Mit offenen Drohungen und Verleumdungen gegen demokratische Politiker würden sich viele Rechtsextreme und ihre Sympathisanten im Recht fühlen und keine Konsequenzen fürchten, sagte die Journalistin weiter. Als Beispiele nannte sie den an den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) gerichteten Satz: „Hoffentlich fahren Sie zur Hölle, Sie Volksverräter!“, der Weil bei einer Wahlkampfveranstaltung 2022 entgegengeschleudert wurde. Auch häufig bei Demonstrationen zu hörende Aufforderungen wie „Hängt die Linken an den nächsten Laternenpfahl!“ würden oft nicht geahndet.

Auch im ländlichen Kreis Lippe gebe es eine aktive rechtsextreme Szene, die erprobt darin sei, rechtsstaatliche Strukturen anzugreifen„, sagte Röpke weiter. Die Zahl der “Reichsbürger„ lag nach ihrer Aussage im Jahr 2021 in Ostwestfalen-Lippe bei knapp 470. Die 2009 verbotene “Heimattreue Deutsche Jugend„ (HDJ) sei als “Einheit Hermannsland” nach wie vor im Kreis Lippe aktiv. Einige frühere Mitglieder seien heute in der AfD oder Mitarbeiter von AfD-Politikern, sagte Röpke bei einer Vortragsveranstaltung, zu der die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus OWL (Herford) im Regierungsbezirk Detmold eingeladen hatte.