In Augsburg ist ein Mann festgenommen worden, der laut Sicherheitsbehörden mit der Terrororganisation “Islamischer Staat” sympathisiert. Eine Gefahr für den Christkindlesmarkt bestand laut Bayerns Innenminister nicht.
Hat ein Iraker einen Anschlag auf den Augsburger Christkindlesmarkt geplant? Einen entsprechenden Medienbericht hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Freitag in München zurückgewiesen. Zwar sei bereits am Mittwoch ein 37-jähriger Iraker in Augsburg festgenommen worden. “Es handelt sich nach Informationen der Sicherheitsbehörden um einen Sympathisanten des ‘Islamischen Staates’ und dessen Propaganda. Es gab und gibt derzeit laut unseren Sicherheitsbehörden aber keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne oder auf konkrete Gefährdungen für Christkindlmärkte in Bayern”, so Herrmann.
Weiter sagte Herrmann, die Sicherheitsbehörden hätten den Iraker seit Oktober beobachtet, unter anderem wegen Hinweisen über Beiträge im Netz. Dem Innenminister zufolge hat das Amtsgericht Augsburg nun eine Abschiebungshaft zur Gefahrenabwehr gegen den Mann angeordnet. Er sitze derzeit in der Abschiebungshaftanstalt Eichstätt. Parallel gebe es strafrechtliche Ermittlungen.
Dazu erklärte die Generalstaatsanwaltschaft München auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA), diese liefen “insbesondere wegen des Anfangsverdachts der Terrorismusfinanzierung sowie der Verbreitung von gewaltverherrlichenden Videos der Terrororganisation ‘Islamischer Staat'”. Und weiter: “Nach derzeitigen Erkenntnissen liegen jedoch keine Anhaltspunkte vor, dass für die Bevölkerung eine unmittelbar bevorstehende Gefahr bestand.”
Ähnlich äußerte sich Innenminister Herrmann. Für Bayern lägen derzeit generell keine konkreten Gefährdungshinweise vor. “Es gibt keinen Grund, aus Sicherheitssorgen auf einen Christkindlmarktbesuch zu verzichten.” Dennoch sei die abstrakte Gefährdungslage insbesondere durch den islamistischen Terrorismus bundesweit weiter sehr hoch. “Unsere Sicherheitsbehörden sind deshalb höchst wachsam, wie der aktuelle Fall zeigt. Für uns hat die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten hohe Priorität.”
Zuerst hatte die Tageszeitung “Die Welt” über den Fall berichtet. Demnach soll der Verhaftete im Zuge einer mutmaßlichen Ausspähaktion Fotos des Augsburger Christkindlesmarktes gemacht haben. Der Hinweis auf eine mögliche Gefahr durch den 37-Jährigen sei über einen ausländischen Nachrichtendienst erfolgt. Der Verdächtige solle Anfang 2023 nach Deutschland gekommen sein und einen Asylantrag gestellt haben. Auf KNA-Nachfrage mochten das bayerische Innenministerium, die Münchner Generalstaatsanwaltschaft, die Augsburger Polizei und das Amtsgericht Augsburg diese Berichterstattung nicht kommentieren.