Iraker wegen mutmaßlicher Anschlagspläne abgeschoben

Ein 20-jähriger, in Sachsen-Anhalt wohnender Iraker ist wegen Terrorismusverdacht am Freitagabend aus Niedersachsen in seine Heimat abgeschoben worden. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hatte der Iraker eine schwere Gewalttat geplant, teilten die Innenministerien der beiden Länder am Samstag in Magdeburg und Hannover mit. Mit der Abschiebung sei ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot verbunden. Medienberichten zufolge soll der Mann einen Anschlag auf den hannoverschen Weihnachtsmarkt geplant haben.

Der Iraker arbeitete den Angaben zufolge in Niedersachsen. Seine Abschiebung erfolgte aus dem dortigen Polizeigewahrsam. Voraussetzung dafür war eine Abschiebungsanordnung durch die Behörden in Sachsen-Anhalt, wo der Tatverdächtige gemeldet war. Das Aufenthaltsgesetz sieht unter anderem eine Abschiebung aus Gründen der Abwehr einer terroristischen Gefahr vor.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sprach von einer länderübergreifend „sehr gut funktionierenden Zusammenarbeit mehrerer Behörden“.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte: „Dank dieser guten Zusammenarbeit ist es gelungen, eine ernst zu nehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und den Iraker zeitnah in sein Herkunftsland abzuschieben.“ Polizei und Ordnungsbehörden seien weiterhin wachsam. Die allgemeine Bedrohungslage bleibe nach wie vor angespannt, betonte Behrens.