Die Integrationsminister der deutschen Bundesländer wollen, dass Zuwanderung vor allem als Bereicherung und Chance für die Gesellschaft wahrgenommen wird. Das sei Ziel die Leitantrages „Miteinander wachsen“, den die Integrationsministerkonferenz auf ihrer zweitägigen Sitzung in Rostock-Warnemünde verabschiedete, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD) am Donnerstag zum Abschluss der Konferenz laut einer Mitteilung ihres Ministeriums. Eine gute Integration sei entscheidend für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Perspektiven des Landes. Etwa jede oder jeder Vierte in Deutschland habe eine Migrationsgeschichte. „Deshalb gewinnt die Integration eine immer höhere Bedeutung“, sagte Drese.
Die Integrationsminister erinnerten an die Zusage der Bundesregierung, die migrationsspezifische Beratung, die Erstorientierungs- und die Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge quantitativ und qualitativ bedarfsgerecht auszubauen, sagte Drese. Die Migrationsberatung sei für zugewanderte Menschen wichtig. „In diesem Jahr stehen trotz der kürzlich erfolgten Aufstockung dennoch weniger Mittel des Bundes für die Angebote als im Vorjahr zu Verfügung“, sagte Drese. Länder, Kommunen und die Träger der Beratungsangebote seien auf ausreichende Planungssicherheit angewiesen.
Um dem bundesweiten Arbeits- und Fachkräftemangel zu begegnen, müsse das Arbeits- und Fachkräftepotential von Zugewanderten genutzt werden, hieß es. Dazu gehöre die Anwerbung von Fachkräften, die sich noch im Ausland befinden. Um Deutschland attraktiver für den Fachkräftezuzug zu machen und bereits hier lebende Fachkräfte halten zu können, müssten nach Ansicht der Integrationsminister Verfahren zu Einreise und Aufenthalt verschlankt und beschleunigt werden. Fachkräftesicherung durch Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sollte auch für kleine und mittlere Unternehmen einfacher und schneller möglich werden.
Die Integrationsministerkonferenz setzt sich laut Mitteilung zudem für die Stärkung der Rechte von Sinti und Roma ein. Dazu gehöre, die Partizipation in den politischen Gremien auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zu stärken. Berücksichtigt werden müsse dabei die Heterogenität der in Deutschland lebenden Communities der Sinti und Roma. Insbesondere marginalisierte Gruppen müssten darin unterstützt werden, ihre politischen Rechte wahrzunehmen.
Am Ende der Integrationsministerkonferenz übergab Ministerin Drese symbolisch den Vorsitz an den niedersächsischen Sozialminister Andreas Philippi (SPD). Niedersachsen wird von Juli 2024 bis Ende Juni 2025 Vorsitzland der 20. Integrationsministerkonferenz sein.
Die Diakonie Deutschland forderte unterdessen eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung für die Integration und Migrationsberatung. Diakonie-Vorständin Maria Loheide sagte laut Mitteilung der Diakonie: „Die Ressortchefinnen und -chefs für Integration haben den wichtigen Beitrag der Migrationsberatung in den Kommunen richtigerweise betont.“ Jetzt müsse es darum gehen, die Rahmenbedingungen für die Träger vor Ort zu schaffen. Dazu gehörten eine gesicherte Finanzierung im Bundeshaushalt und praktikable Förderkonditionen, damit Angebote wie Migrationsberatung und Sprachförderung flächendeckend realisiert werden könnten.