Hessen erteilte Ausländern zwei Monate lang keine Aufenthaltstitel

Ausländerbehörden in Hessen konnten wegen eines technischen Problems mehr als zwei Monate lang keine Aufenthaltstitel erteilen. Stattdessen hätten Antragsteller „Fiktionsbescheinigungen“ erhalten, um eine Ausbildung, ein Studium oder eine Arbeitsstelle antreten zu können, teilte das hessische Innenministerium in Wiesbaden am Dienstag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Die Tageszeitung „taz“ (Dienstag) hatte zuerst über das Problem berichtet.

Eine Umstellung der Schnittstelle des Bundesverwaltungsamtes, das das Ausländerzentralregister betreibt, zur Online-Sicherheitsüberprüfung hat nach Angaben des Ministeriums zu dem Problem geführt. Die Schnittstelle sei zwischen dem 18. März und dem 27. Mai geschlossen gewesen. Infolgedessen hätten Ausländerbehörden keine Sicherheitsabfragen an das Hessische Landeskriminalamt stellen können. Deren Überprüfung sei eine Voraussetzung für einen Aufenthaltstitel. Nach der Öffnung der Schnittstelle am Dienstag würden aufgelaufene Fälle „Schritt für Schritt übermittelt und geklärt“. Das Innenministerium erklärte: „Das Problem liegt in aufgeschobenen Erteilungen, nicht darin, dass potenziell falsche Entscheidungen ergehen.“

Die Abfragen bei anderen Sicherheitsbehörden wie dem Bundeskriminalamt oder dem Bundesamt für Verfassungsschutz seien nicht unterbrochen gewesen. Eine Gefahr für die Sicherheit werde „als gering beurteilt“. Techniker hätten eine vorübergehende Lösung des Übermittlungsproblems geschaffen. Das Bundesverwaltungsamt und der technische Dienstleister arbeiteten „mit Hochdruck“ an einer dauerhaften Lösung. Betroffen von dem Problem waren den Angaben zufolge auch die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hamburg.