Gegen Exporte in Konfliktgebiete

Berlin – Die Kirchen haben den Rückgang deutscher Rüstungsexportgenehmigungen begrüßt, zugleich aber weniger Exporte in sogenannte Drittstaaten gefordert. Der Anteil der Exporte in Länder, die weder der NATO noch gleichgestellten Staaten angehören, sei mit rund 60 Prozent wie im Vorjahr „immer noch ausgesprochen hoch“, kritisierte Martin Dutzmann, der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in Berlin. Sein katholischer Amtskollege Karl Jüsten beklagte zudem die Verdoppelung der Genehmigungen von Kriegswaffenexporten auf 1,48 Milliarden Euro. Auch hier ging ein großer Teil an Drittstaaten.
Die GKKE forderte eine konsequentere Anwendung der politischen Grundsätze der Bundesregierung zum Rüstungsexport. Demnach sollten Exporte in Drittländer, erst recht in Krisen- und Konfliktregionen, nur in begründeten Einzelfällen erfolgen.
Nach dem Rüstungsexportbericht erteilte die Regierung 2014 Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro (2015: 5,85 Milliarden Euro). KNA