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Freundeskreis Israel neu konstituiert

Der Freundeskreis Israel des brandenburgischen Landtags hat sich neu konstituiert. Neue Vorsitzende seien der SPD-Abgeordnete Sebastian Rüter und die CDU-Abgeordnete Kristy Augustin, sagte der Antisemitismusbeauftragte des Bundeslandes, Andreas Büttner, dem Evangelischen Pressedienst (epd) nach der Sitzung am Mittwoch in Potsdam. Im neuen Freundeskreis Israel seien Abgeordnete der Fraktionen von SPD, CDU und BSW sowie ehemalige Parlamentarierinnen und Parlamentarier vertreten.

Büttner sagte, der Freundeskreis habe derzeit knapp 60 Mitglieder, darunter etwa zur Hälfte derzeitige und ehemalige Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Der Freundeskreis Israel des Landtags wurde am 14. Mai 2018 gegründet, dem 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Ziel sei, die Solidarität Deutschlands mit Israel und die besondere Bedeutung Israels und des Judentums für Brandenburg zu bekräftigen, hieß es damals.

Der neue Vorsitzende Rüter aus Teltow ist Politikwissenschaftler und Gewerkschafter, gehört dem brandenburgischen Parlament seit 2019 an und wurde bei der Landtagswahl am 22. September 2024 als Direktkandidat gewählt. Vor seiner Abgeordnetentätigkeit war Rüter zuletzt von 2013 bis 2019 Leiter der Geschäftsstelle Europäischer Betriebsrat bei der Deutschen Bahn. Die neue Vorsitzende Augustin aus Letschin ist Kommunikationswissenschaftlerin und gehört dem Landtag seit 2014 an.

Im Gründungsdokument von 2018 wird betont, es reiche nicht aus, „sich gegen Antisemitismus aller Couleur zur Wehr zu setzen“. Israel habe zugleich als Demokratie im Nahen Osten eine besondere Bedeutung.