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Forscher fordert “richtiges Maß” bei Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

In der Diskussion um die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Ausgestaltung des Bürgergeldes hat der Wirtschaftswissenschaftler Enzo Weber vor einer zu einseitigen Ausrichtung der Maßnahmen gewarnt. Es sei wenig sinnvoll, besonders auf eine härtere Sanktionierung der sogenannten Totalverweigerer zu setzen, sagte der Wissenschaftler des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag dem Radiosender WDR 5 in Köln. Der Anteil der Bürgergeldempfänger in Deutschland, die eine Arbeitsaufnahme verweigerten und sanktioniert würde, liege bei „unter einem Prozent“.

Weber räumte zwar ein, dass mit der Einführung des Bürgergeldes in Deutschland die Zahl der Fälle, in denen Transferempfänger eine Arbeit aufnehmen, um sechs Prozent gesunken sei. Insofern sei es sinnvoll, an dieser Stelle die Möglichkeiten zur Sanktionierung nachzuschärfen. Gleichwohl sei – wie von einigen Politikern derzeit gefordert – eine komplette Streichung der finanziellen Unterstützung von Transferempfängern nicht „der wesentliche Hebel, wie wir Arbeitslosigkeit abbauen können“. Zuvor hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gefordert, die Grundsicherung für „Totalverweigerer“ komplett zu streichen.

Notwendig sei vielmehr der Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen sowie die individuelle Unterstützung der Transferempfänger, um bei ihnen die Qualifizierungsfähigkeit überhaupt erst herzustellen, betonte der Professor für Empirische Wirtschaftsforschung an der Universität Regensburg. Sinnvoll sei es zudem, die Anreize zur Aufnahme eines Jobs durch einen Langzeitarbeitslosen zu verbessern – etwa in Form einer Anschubfinanzierung.

Weber sprach sich für einen „Mix von Maßnahmen“ aus, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Überdies verwies der Wirtschaftswissenschaftler darauf, dass von den derzeit 5,6 Millionen Menschen, die in Deutschland Bürgergeld empfangen, nur unter zwei Millionen auch tatsächlich arbeitsfähig sind und als arbeitslos gelten. Man solle sich „tunlichst hüten“, alle Bürgergeldempfänger „in einen Topf zu werfen“. Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit brauche man „Augenmaß“ und müsse das „richtige Maß“ finden.