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FDP-Generalsekretär: Staatsbürgerschaft von Wertebekenntnis abhängig machen

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte Einbürgerungen in Deutschland künftig von einem Bekenntnis zu den Werten des Grundgesetzes abhängig machen. Auf einer Landesvertreterversammlung der Brandenburger FDP in Falkensee (Kreis Havelland) sagte er am Samstag: “Wer das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, wer sich antisemitisch äußert, kann nicht deutscher Staatsbürger werden.”

In der Bundesregierung setzen sich SPD und Grüne derzeit für eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts ein, die unter anderem zu erleichterten Einbürgerungen führen soll. Aus Sicht der FDP sei dies der falsche Weg. Im Nahen Osten würden Menschen gefoltert, getötet, als Geisel genommen. “Und hier bei uns gibt es Menschen, die das bejubeln, Süßigkeiten verteilen und das gut finden”, sagte Dijr-Sarai. Das sei ein Angriff auf alle. “Diese Menschen haben in unserem Land nichts zu suchen”, so der FDP-Generalsekretär. “Sie müssen abgeschoben werden: Hier muss der Rechtsstaat Härte zeigen.”