Eine ARD-Anstalt als Dach, keine Intendanten als Alleinherrscher mehr, andere Gremien: Der von den Ländern eingesetzte Expertenrat zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich für grundlegende Änderungen bei ARD, ZDF und Deutschlandradio ausgesprochen. “Es geht nicht um Veränderungen im System, sondern um Umbauten des Systems”, sagte die Vorsitzende des sogenannten Zukunftsrats, die frühere Gruner+Jahr-Chefin Julia Jäkel, am Donnerstag in Berlin. Es handele sich um ein “Kraftpaket”, das einen zeitlichen Horizont von zehn Jahren und mehr habe. Dessen Umsetzung sei ein Kraftakt für Länder und Anstalten.
Die acht Expertinnen und Experten, die im vergangenen Frühjahr berufen worden waren, schlagen eine Schärfung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit einer stärkeren Orientierung an Gemeinwohl und Demokratie vor. Zudem soll aus der bisherigen Arbeitsgemeinschaft ARD eine zentrale ARD-Anstalt als Dachorganisation werden. Die neun Landesrundfunkanstalten des Senderverbunds sollen alle bestehen bleiben, sich aufs Regionale konzentrieren und im Auftrag der Zentrale bundesweite Angebote liefern. Zentral sollen alle überregionalen Aufgaben verwaltet werden. Dazu gehören etwa Das Erste Programm, die ARD-Mediathek sowie Technik und Verwaltung.
Zudem schlägt der Zukunftsrat vor, das Intendantenprinzip abzulösen und jeweils kollegiale Geschäftsführungen in den Rundfunkanstalten einzusetzen. Ein Mitglied der Geschäftsleitung soll jeweils dafür zuständig sein, dass der Auftrag erfüllt wird. Zur Kontrolle empfehlen die Experten für ARD, ZDF und Deutschlandradio jeweils einen Medienrat aus Politik und Zivilgesellschaft, der für den Auftrag zuständig ist. Zugleich soll der Medienrat einen aus Fachleuten zusammengesetzten Verwaltungsrat berufen, der die strategische Aufsicht über die Geschäftsleitung und die Gesamtverantwortung trägt.
Zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schlägt der Zukunftsrat vor, das bisherige Verfahren zu ändern. Künftig soll es hier eine am Medienbereich orientierte Indexierung geben, die automatisiert und weitgehend entpolitisiert festlegt, wie viel Geld die Anstalten bekommen. Im Nachhinein soll die Expertenkommission KEF prüfen, ob der Auftrag erfüllt wurde. Falls dies nicht der Fall sein sollte, könnten Kürzungen der Mittel drohen. Eine Indexierung bedeute dabei aber nicht, dass der Rundfunkbeitrag künftig automatisch Jahr für Jahr steigen werde, betonte der Zukunftsrat. Vielmehr erwarten die Experten durch die Reformen massive Einsparungen.