Erstmals hat die EU ein Forum für europäische und ukrainische Rüstungsfirmen organisiert. Es geht um langfristige Zusammenarbeit – und aus Sicht Kiews um die Umstellung auf eine Kriegswirtschaft.
Mehr als 400 Vertreter aus Politik und Rüstungswirtschaft haben am Montag in Brüssel über Kooperationen der Verteidigungsindustrie der EU und der Ukraine beraten. Bei dem Forum, das erstmals auf Einladung der EU stattfand, ging es nach Angaben des Europäischen Auswärtigen Dienstes auch um konkrete Vorzeigeprojekte, etwa in Form von Joint Ventures. Ziel sei eine schrittweise Integration ukrainischer Firmen in die europäische verteidigungstechnologische Plattform, auch mit Blick auf einen EU-Beitritt der Ukraine. In Kiew wolle die EU ein Innovationsbüro eröffnen.
Die EU und die Mitgliedstaaten seien entschlossen, weiter auf den dringenden militärischen Bedarf der Ukraine zu antworten, hieß es. Bis jetzt habe man Hilfe im Umfang von 32 Milliarden Euro geleistet. Mitte März billigten die EU-Regierungen weitere 5 Milliarden Euro im Rahmen der sogenannten Friedensfazilität. Die EU-Kommission unterstützt die Steigerung der europäischen Munitions- und Waffenherstellung mit 500 Millionen Euro.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, die verstärkte Zusammenarbeit der Verteidigungsindustrien könne sich auf die lange Sicht als spielentscheidend erweisen. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sagte: “Wenn wir den Frieden in Europa erhalten wollen, müssen wir zu einer europäischen Kriegswirtschaft und -industrie übergehen.” Wenn Europa seine Fähigkeit zur Selbstverteidigung zeige, könne man ein aggressives Russland abschrecken. “Kein Land kann im Alleingang der Ukraine helfen und Europa schützen. Das kann nur eine kollektive Anstrengung”, so Kuleba.