EU führt humanitäre Hilfe für Palästinenser fort

Die EU-Kommission hat klargestellt, dass die EU ihre Hilfsgelder für die palästinensischen Gebiete nach dem Angriff der Hamas auf Israel zwar überprüft, die Zahlungen aber nicht ausgesetzt werden und die humanitäre Hilfe davon grundsätzlich nicht betroffen ist. „Es gibt keine Änderungen für humanitäre Hilfe. Alle Operationen gehen weiter“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. 2023 betrage das Budget der EU für Palästinenser in Not 27,9 Millionen Euro, ergänzte der Sprecher.

Am Montag hatte der EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi im Internetdienst X, ehemals Twitter, erklärt : „Alle Zahlungen werden sofort eingestellt.“ Der Sprecher der Kommission sagte am Dienstag, die Aussagen Varhelyis seien nicht mit der EU-Kommission „koordiniert“ gewesen.

EU-Ratspräsident Charles Michel hatte am späten Montagabend vor einem möglichen Stopp der Hilfen gewarnt. „Wir dürfen die dringend benötigte Entwicklungs- und humanitäre Hilfe für die palästinensische Zivilbevölkerung nicht unterbrechen“, erklärte Michel auf X.