Vor dem Hintergrund der militärischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten hat es an diesem Wochenende auch in NRW wieder Demonstrationen gegeben. So versammelten sich in Düsseldorf nach Polizeiangaben rund 6.900 Menschen zu einem Protestzug, der unter dem Motto „Verurteilung der Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung in Gaza“ stattfand. Die Teilnehmer der pro-palästinensischen Demo zogen vom Hauptbahnhof zum Landtag.
Laut der Polizei, die den Umzug in Düsseldorf mit einem Großaufgebot begleitete, blieb die Versammlung „weitgehend friedlich“. Allerdings wurden mehrere Strafanzeigen gefertigt – unter anderem wegen Volksverhetzung, dem Aufruf zu Straftaten, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Beleidigung von Polizeibeamten.
In Köln gab es von Freitagabend bis Sonntag allein elf Demonstrationen und Kundgebungen, die den aktuellen Konflikt im Nahen Osten zum Thema hatten. Laut der Polizei verliefen die Versammlungen bis zum Sonntagmittag ohne besondere Vorfälle. Zu einer Kundgebung, die unter dem Motto „Angriff auf ein christliches Krankenhaus in Gaza“ stand, versammelten sich am Samstagnachmittag am Heumarkt rund 250 Menschen. Für den Sonntag war überdies unter anderem noch eine Versammlung am Kölner Dom angemeldet, zu der am Nachmittag rund 500 Menschen erwartet wurden.
Auch in Münster fanden Demonstrationen zu dem Konflikt zwischen Israel und der Terrormiliz Hamas statt. In der Innenstadt versammelten sich rund 1.000 Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration. Zudem unterstützten rund 700 Menschen eine pro-israelische Versammlung. „Im Ergebnis verliefen beide Versammlungen weitestgehend friedlich“, erklärte die Polizei.
Bei dem pro-palästinensischen Aufzug hätten der Versammlungsleiter und sein Stellvertreter allerdings israelfeindliche Parolen mit strafrechtlicher Relevanz skandiert. Polizeikräfte nahmen die beiden zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam. Ihnen droht nun eine Strafanzeige. Am Rande der Demo stellten Polizisten außerdem ein Plakat mit israelfeindlichen Parolen sicher, das von zwei Jugendlichen und einer jungen Erwachsenen gehalten wurde. Auch hier fertigten die Beamten eine Strafanzeige.
