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Bündnis plant Demonstration gegen Rechtsextremismus in Hamburg

Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden und Kirche plant am 7. Juni in Hamburg eine Großdemonstration unter dem Motto „Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen – Wählen gehen“. Vor den Europa- und Bezirkswahlen in Hamburg am 9. Juni gehe es darum, ein deutliches Signal aus der Mitte der Gesellschaft zu senden, teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Hamburg am Mittwoch mit. Alle Hamburgerinnen und Hamburger seien zur Wahl aufgefordert, hieß es. Zum Bündnis gehören auch die Verbände „Fridays For Future“, „Klare Kante gegen Rechts“ und „Unternehmer ohne Grenzen“, die evangelische Nordkirche und die Organisatoren der Aktionswoche zur Europawahl „GoVote“ der Hamburger Kulturszene.

Die Demonstration startet den Angaben zufolge auf der Ludwig-Erhardt-Straße. Die Anfangskundgebung beginne um 16 Uhr, der Demonstrationszug werde sich gegen 17.15 Uhr in Bewegung setzen, hieß es. Die Route führe über Großer Burstah, Mönckebergstraße, Bergstraße, Ballindamm, Lombardsbrücke, Esplanade, Stephansplatz, Gorch-Fock-Wall, Johannes-Brahms-Platz, Kaiser-Wilhelm-Straße und Stadthausbrücke zurück zur Ludwig-Erhardt-Straße. Für 18.30 Uhr sei dort eine Abschlusskundgebung mit Musik geplant.

„Die Gewerkschaften wissen aus historischer Erfahrung, was passiert, wenn Faschisten die Macht übernehmen“, sagte Tanja Chawla vom DGB Hamburg. Die AfD sei „Feindin der Beschäftigten“. „Gute Löhne, sichere Arbeit, Arbeitnehmer*innenrechte, bezahlbare Wohnungen, gute Bildung und Sicherheit im Alter – von der AfD haben Beschäftigte nichts zu erwarten.“ Im Wahljahr 2024 komme es „auf uns alle an“.

Annika Rittmann von Fridays for Future (FFF) erklärte: „Klimagerechtigkeit und unsere Demokratie sind untrennbar miteinander verbunden. Es ist daher kein Zufall, dass Faschisten Klimagerechtigkeit hassen, weil sie ihr Bild von Ausgrenzung und Missachtung der Menschenrechte in Gefahr bringt.“ FFF habe bereits bei der vergangenen Europawahl viele Menschen für den Schutz der Demokratie mobilisiert. „Jetzt sind wieder alle Menschen aufgerufen, vor der Wahl ein riesiges Zeichen für unsere Demokratie und unseren Zusammenhalt zu setzen.“

Kazim Abaci („Unternehmer ohne Grenzen“) befand, rechtsextreme Parteien, die Weltoffenheit und EU-Mitgliedschaft infrage stellen, seien „gefährlich und gefährden den Wirtschaftsstandort Deutschland enorm“. Christina Schneider („Klare Kante gegen Rechts“) sagte, es gehe bei der Demo darum, „die Würde und die Rechte aller Menschen zu verteidigen – auch bei der Wahl“.

Thomas Kärst (Nordkirche) sagte: „Hamburger Religionsgemeinschaften stehen seit vielen Jahren gemeinsam ein für Menschenwürde und für ein friedliches Zusammenleben. Daher rufen wir dazu auf, für die Demokratie auf die Straße und am 9. Juni zur Wahl zu gehen.“ Von Ansgar Wimmer („GoVote“) hieß es, die Demo spiele „eine zentrale Rolle, auf die Europa- und Bezirkswahlen hinzuweisen. Die Demo wie auch GoVote müssen dabei mehr sein als bloß eine Selbstvergewisserung für die, die ohnehin wählen gehen.“