Die Leitung der Bremischen Evangelischen Kirche hat sich am Dienstag von einer Aktion zum Kirchenasyl in den Räumen des evangelischen Gemeindezentrums Zion ausdrücklich distanziert. Der Bremer Flüchtlingsrat hatte am vergangenen Wochenende über die Sozialen Medien dazu aufgerufen, eine mögliche Abschiebung nach Kroatien zu verhindern. Unterstützer sollten dazu die Nacht in dem Gemeindehaus der Vereinigten Kirchengemeinde Bremen-Neustadt verbringen.
Nachdem im vergangenen Dezember in einem anderen Fall eine Abschiebung aus dem Kirchenasyl in den Räumen des Zion-Gemeindezentrums gescheitert war, hatten sich Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) und die Kirchenleitung darauf verständigt, mit dem Kirchenasyl besonders achtsam umzugehen. Ziel sei es, das Instrument auch in Zukunft in der bestehenden Art und Weise zu erhalten.
Die Kirchenleitung bekräftigte in ihrer Stellungnahme, am 2015 vereinbarten Dossier-Verfahren für das Kirchenasyl festzuhalten. Darauf hatten sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die evangelische und die katholische Kirche in Deutschland verständigt. „Es geht bei dem Kirchenasyl um besondere Einzelschicksale, keinesfalls jedoch darum, den Rechtsstaat infrage zu stellen oder um eine systematische Kritik am Dublin-System“, hieß es seitens der Kirchenleitung.
Mit einem Kirchenasyl träten Kirchengemeinden aufgrund von Gewissensentscheidungen für Menschen ein, denen durch eine Abschiebung konkrete Gefahren für Leib, Leben, Freiheit oder humanitäre Härten drohen, hieß es weiter. Das Kirchenasyl sei ein Appell im Sinne des Rechtsstaates, Einzelfälle mit besonderen humanitären Härten besonders zu überprüfen. „Die Leitung der Bremischen Evangelischen Kirche steht zu dieser wichtigen Funktion des Kirchenasyls.“
