Berlins Häftlinge sollen in Zukunft eine höhere Vergütung für ihre Arbeit bekommen. Geplant sei eine Erhöhung von neun auf 15 Prozent des Durchschnittseinkommens aller Rentenversicherten, teilte die Senatsjustizverwaltung in einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. Ein Gesetzesentwurf soll dem Senat und anschließend dem Abgeordnetenhaus voraussichtlich nach der Sommerpause vorgelegt werden, hieß es.
Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juni 2023 entschieden, dass die Gefangenenvergütung in Justizvollzugsanstalten (JVA) angepasst werden muss. Bislang erhalten Häftlinge in Berlin in der niedrigsten Vergütungsstufe einen Stundenlohn von 1,88 Euro, in der höchsten 2,97 Euro. Ausgehend von einer Arbeitszeit von 37 Stunden pro Woche und 21 Arbeitstagen pro Monat betrage die monatliche Vergütung derzeit nach Abzügen 288 Euro in der niedrigsten Stufe und 456 Euro in der höchsten Stufe.
Laut Senatsjustizverwaltung lag die Beschäftigungsquote im Berliner Justizvollzug im vergangenen Jahr wie im Jahr davor bei 70 Prozent. Den geringsten Anteil besaß demnach die JVA Moabit (42 Prozent), die prozentual meisten Beschäftigten hatte die JVA für Frauen (88 Prozent).
In den Berliner Justizvollzuganstalten herrscht an sich Arbeitspflicht, wenn und soweit die Gefangenen dazu in der Lage sind. Oftmals gibt es aber auch nicht ausreichend Stellen.