Sonderbeauftragter Stamp: Rückführungsabkommen brauchen Zeit

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), dämpft Erwartungen an Vereinbarungen mit den Herkunftsländern von Migranten und Flüchtlingen. „Meine Arbeit wirkt eher mittel- und langfristig“, sagte Stamp der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag).

Deutschland habe in der Vergangenheit viele Rücknahmeabkommen geschlossen, nicht alle hätten in der Praxis funktioniert, sagte der frühere nordrhein-westfälische Integrationsminister. Wichtig sei vielmehr, dauerhafte Migrationspartnerschaften mit Ländern aufzubauen, für die Rückführung wie auch für das Anwerben von Arbeitskräften. „Das ist ein dickes Brett und wird Zeit in Anspruch nehmen“, sagte Stamp, der sein Amt im Februar angetreten hat.

Der Sonderbevollmächtigte forderte von der Ampel-Koalition einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Migrationspolitik und Maßnahmen, um die irreguläre Zuwanderung so weit wie möglich zu unterbinden: „Ich befürworte, wenn die Länder bei den Sozialleistungen auf eine Bezahlkarte umstellen würden, mit der kein Geldtransfer in die Heimatstaaten möglich ist.“ Das könne auch seine Arbeit erleichtern, fügte Stamp hinzu.