Die bayerischen Hochschulen verurteilen in einer gemeinsamen Resolution jede Form von Israelfeindlichkeit und Antisemitismus. Damit stelle sich die gesamte Hochschulfamilie an die Seite der jüdischen Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, heißt es in einer Mitteilung des bayerischen Wissenschaftsministeriums am Freitag. „Wir fahren eine Null-Toleranz-Strategie bei Antisemitismus und Israelfeindlichkeit. An den bayerischen Hochschulen ist kein Platz für Hass und Hetze“, sagte Staatsminister Markus Blume (CSU).
Man werde alles dafür tun, dass Hochschulen geschützte Orte bleiben „und nicht zur Keimzelle für getarnten Antisemitismus werden“. Viele der aktuellen pro-palästinensischen Proteste hätten nichts mit erlaubter Kritik zu tun, vielmehr würden Ideologie und Hass verbreitet. „Wo Grenzüberschreitungen stattfinden, wird bei uns gehandelt. Wir treten den Feinden der offenen Gesellschaft entgegen“, sagte Blume weiter. Wer das Existenzrecht Israels infrage stellt, verlasse den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und müsse mit deutlichen Konsequenzen rechnen.