Zivildienst, Notfalllager, IT-Schutz: Ministerin fordert Notfallplan für Gesundheitsversorgung im Kriegsfall. Eine Stärkung der Bundeswehr alleine sei zu wenig.
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) fordert ein bundesweites Programm zur Vorbereitung der medizinischen Versorgung auf einen möglichen Kriegsfall. “Die militärische Bedrohung Europas durch Russland und die mögliche Abkehr des neuen US-Präsidenten Trump von der bisherigen Sicherheitspartnerschaft bedeuten auch massiven Handlungsbedarf für das deutsche Gesundheitssystem und die ganze Zivilgesellschaft”, sagte sie der “Augsburger Allgemeinen” (Montag).
Nicht nur die Bundeswehr, sondern der ganz zivile Sektor müsse sich rasch für Ernstfälle wappnen, fügte sie hinzu mit Blick auf den anstehenden Bundestagsbeschluss zur Stärkung von Bundeswehr und Infrastruktur: “Das gilt auch für den Zivilschutz, der die Versorgung der Bevölkerung im Kriegsfall garantieren soll.”
Es gehe um nichts weniger als darum, das gesamte Gesundheitssystem auf alle Arten von Krisen vorzubereiten – auch auf kriegerische Angriffe aller Art: “Denn eine intakte Gesundheitsversorgung ist für die Verteidigung eines Landes ebenso wichtig wie die Bundeswehr.”
Im Ernstfall müsse man die medizinische und pflegerische Versorgung von mehr als 80 Millionen Menschen unter Kriegsbedingungen aufrechterhalten und zusätzlich verletzte Soldaten versorgen, so Gerlach weiter.
Der Staat müsse hierzu klare Vorgaben machen. Dabei gehe es um entsprechend angepasste Standards, Infrastruktur und Vorratslager: “Wir müssen vor allem mutige Entscheidungen treffen – auch worauf in Mangellagen verzichtet werden kann: von Berichtspflichten über Standards und Prüfungen bis hin zu Personalvorgaben.”
Zugleich müsse die IT-Infrastruktur gegen ausländische Angriffe geschützt werden, forderte die Politikerin weiter. Auch müssten Deutschland und Europa wieder stärker zum Produktionsstandort für die Pharmaindustrie werden, um die Versorgung mit Arzneimitteln zu sichern.
In Bayern habe sie bereits die Kliniken gebeten, Auskunft über den Stand ihrer Alarm- und Einsatzplanung für den Ernstfall zu geben, berichtete Gerlach: “Die Rückmeldungen zeigen: Das Thema Sicherheit ist für die meisten Krankenhäuser sehr präsent,”