AOK-Gutachten: Steuerfinanzierung könnte Pflegeversicherung entlasten

Mit einem Gutachten untermauert der AOK-Bundesverband die Forderung, Steuermittel für die Pflegeversicherung bereitzustellen. Versicherungsfremde Ausgaben der Versicherung wie etwa die Alterssicherung pflegender Angehöriger aus Steuergeld zu bezahlen, sei das wirksamste Mittel, um den Anstieg der Beiträge langfristig zu dämpfen, teilte der Verband am Donnerstag in Berlin mit.

Das Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos hatte im Auftrag der AOK modelliert, wie sich die Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) bis 2060 mit und ohne Reformen entwickeln könnte. Aufgrund des demografischen Wandels werde der Finanzbedarf von derzeit 59 Milliarden Euro auf 226 Milliarden Euro im Jahr 2060 ansteigen, hieß es, vorausgesetzt, die Zahl der Pflegebedürftigen wachse nur moderat bei einer gleichzeitig positiven Lohnentwicklung.

Der Beitragssatz würde in einem solchen mittleren Szenario im Jahr 2060 bei 4,35 Prozent liegen, zwischenzeitlich noch 0,2 Prozentpunkte höher. Er könne jedoch mittels dreier Reformen zur Ausweitung der Steuerfinanzierung um durchschnittlich 0,5 Prozentpunkte entlastet werden. Dafür müssten die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige aus Steuermitteln finanziert, die Bürgergeldpauschale erhöht und ein Pflegevorsorgefonds mit Steuerkapital geschaffen werden.