Antisemitismus-Beauftragter: Stehe für weitere Amtszeit bereit

Felix Klein würde es gerne wieder machen – und in der neuen Koalition Beauftragter der Bundesregierung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben bleiben. Wie der Posten aus seiner Sicht künftig aussehen könnte.

Auch in der neuen Koalition kann sich der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, eine weitere Amtszeit vorstellen. “Ich stehe zur Verfügung”, sagte Klein der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). “Bisher habe ich keine Anhaltspunkte, dass eine andere Person das Amt übernehmen soll.” Er bekräftigte, dass er den Posten des Beauftragten gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch den Koalitionsvertrag gestärkt sehe: Das Dokument gebe zu erkennen, dass beide Themen bei der künftigen Regierungskoalition Priorität hätten.

So heißt es im Vertrag von CDU, CSU und SPD, dass sie ein neues Kompetenznetzwerk für jüdische Gegenwartsforschung entwickeln und die Antisemitismusforschung stärken wollen. Zudem soll die Vielfalt des jüdischen Lebens gefördert werden. Auch will die künftige Regierung sicherstellen, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels infrage stellen.

Klein sagte, er gehe davon aus, dass das Amt des Beauftragten weiterhin im Bundesinnenministerium angesiedelt bleibe. Zu der Frage, wie der Zuschnitt des Hauses künftig aussehen werde, liefen derzeit Gespräche. Ursprünglich hätte Klein den Beauftragten gegen Antisemitismus gerne im Bundeskanzleramt gesehen, um dem Amt mehr Gewicht zu verleihen. Er könne aber auch gut damit leben, wenn es weiterhin das Innenministerium sei. “Ich fühle mich dort gut unterstützt.”