Mit einer Kundgebung am Antikriegstag (1. September) will das Göttinger Friedensforum gegen Aufrüstung protestieren. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene „Zeitenwende“ sei vor allem ein viele Milliarden kostendes Aufrüstungsprogramm, heißt es in dem am Mittwoch vorgestellten Demonstrationsaufruf. Obwohl das Waffenarsenal der NATO bereits jetzt um ein Vielfaches größer sei als das Russlands, würden Deutschland und viele andere westliche Staaten mehr als zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Aufrüstung stecken.
Auch Teile der Gewerkschaften akzeptierten diese „unproduktiven und den Frieden gefährdenden Ausgaben“ und wollten die Aufrüstung industriepolitisch gestalten, kritisiert das Friedensforum. Dabei könne die Gesellschaft „ein ganz anderes milliardenschweres Investitionspaket gut gebrauchen“ – etwa für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau oder öffentlichen Nahverkehr. Diese Investitionen in die Zukunft fehlten, wenn das Geld für Waffen ausgegeben werde.
Die Militarisierung zeige sich aber nicht nur im Militärbudget, sondern auch in den Medien und politischen Diskursen, hieß es weiter. „Dort dominieren immer mehr kriegstreibende Narrative, Opposition gegen Aufrüstung und Krieg wird diskreditiert.“
