Alterspräsident Gregor Gysi (Linke) hat die Mitglieder des Bundestags ermahnt, mehr auf ihre Sprache zu achten. Die Abgeordneten müssten allgemein verständlich sprechen und „den gehobenen Stil überwinden“, sagte Gysi am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Berlin. Außerdem sollten die Bundestagsmitglieder in ihrer Sprache „das Maß wahren“.
Gysi verwies dabei auf die Diskussionen über Fragen von Verteidigung und Sicherheit. Die Politikerinnen und Politiker, die eine starke Bundeswehr angesichts der Weltlage für unerlässlich hielten, dürften „niemals als Kriegsbetreiber“ bezeichnet werden. Umgekehrt sollten die Abgeordneten, die wie er selbst vor allem auf Deeskalation und Abrüstung setzten, nicht „Putin-Knechte“ genannt werden.
Letztlich gehe es allen um die Sicherung des Friedens, betonte der Linken-Politiker. Die unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie Frieden erreicht werden könne, müssten respektiert werden. „Ferner müssen wir alle ehrlicher werden“, appellierte Gysi weiter. „Man muss die wahren politischen Beweggründe für Entscheidungen angeben.“
Gysi schlug dem Bundestag die Einrichtung überparteilicher Gremien vor, in denen „offen und ehrlich“ über besonders komplexe und umstrittene Themen beraten werden sollte. Als Beispiele nannte er das Renten- und Steuersystem, die Finanzierung der Krankenkassen und den Abbau von Bürokratie.
Der 77-jährige Gysi hatte nicht aufgrund seines Alters, sondern wegen seiner langen Zeit als Bundestagsabgeordneter das Amt des Alterspräsidenten übernommen. Dieses wird seit 2017 von dem Bundestagsmitglied übernommen, das die längste Parlamentserfahrung hat, und nicht mehr vom ältesten. Die AfD-Fraktion scheiterte am Dienstag zu Sitzungsbeginn mit dem Versuch, die vor 2017 geltende Regelung wieder einzuführen.