AfD-Kandidat für Bundestagspräsidium im ersten Wahlgang durchgefallen

Der Bundestag hat in seiner konstituierenden Sitzung fünf Abgeordnete ins Präsidium des Parlaments gewählt. Neben Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) erhielten am Dienstag in Berlin Abgeordnete von SPD, Grünen, Linken und CSU die erforderliche Mehrheit. Alle fünf Parlamentarier und Parlamentarierinnen sind neu in dem Gremium. Der Kandidat der AfD erhielt im ersten Wahlgang keine Mehrheit. Die Fraktion bestand danach auf einem weiteren Urnengang.

Zu Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten gewählt wurden die SPD-Abgeordnete Josephine Ortleb mit 434 Ja-Stimmen, der frühere Grünen-Chef Omid Nouripour mit 432 Stimmen und die CSU-Abgeordnete Andrea Lindholz mit 425 Stimmen. Knapp wurde auch der ehemalige thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt. Er erhielt 318 Ja-Stimmen, 316 waren erforderlich.

Auf den Kandidaten der AfD, Gerold Otten, entfielen 185 Stimmen. Die AfD-Fraktion hat 152 Mitglieder. Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag im Jahr 2017 erhielt noch kein Vertreter der Partei bei Wahlen zum Präsidium die erforderliche Mehrheit.

Das Präsidium führt die Geschäfte des Bundestags und vertritt das Verfassungsorgan nach außen. Die Mitglieder leiten abwechselnd die Plenarsitzungen. In der vergangenen Wahlperiode hatte das Gremium sechs Mitglieder, weil auch die FDP einen Vizepräsidenten stellte. Die Liberalen verpassten bei der Neuwahl am 23. Februar den Einzug in den Bundestag